« Wir holen uns den Kiez zurück » Racial Profiling Abschaffen/Verfassungsmäßigkeit des ASOG #86
Racial Profiling abschaffen und zur Verfassungsmäßigkeit des ASOG Wir folgten einer Presseeinladung am 13.05.19 ins Aquarium nach Kreuzberg. Eingeladen hat die Berliner Kampagne “Ban! Racial Profiling Gefährliche Orte abschaffen“. Vorgestellt wurde das heute erschienene Rechtsgutachten zu gefährlichen Orten in Berlin. Es wurde in Auftrag gegeben mit dem Ziel, die polizeiliche Befugnis nach § 21 ASOG - Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz - hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Das Gutachten von Dr. Cengis Barskanmaz, Rechtswissenschaftler am Max-Planck-Institut für ethonologische Forschung, und der Rechtsanwältin Dr. Maren Burkhardt untermauern die Kritik der Kampagne und zweifelt nicht nur an der Verfassungsmäßigkeit der kritisierten polizeilichen Praxis, sondern auch an der gesetzlichen Grundlage.
Wir holen uns den Kiez zurück
Wir greifen Themen auf, von denen viele Menschen betroffen sind, und berichten mit unseren Gästen über das, was andere Medien nicht berichten oder unterbreiten Angebote zum Mitmachen und geben Hintergrundinformationen.
Die Sendung dient der Informationsvermittlung zu aktuellen Themen, mit denen sich die Projektpartner in Berlin beschäftigen. Jede Sendung soll je nach Aktualität einem Projektpartner vorrangig gewidmet werden. Ziel ist es, weitere Mitstreiter und Multiplikatoren zu finden und die Stadt gemeinschaftlich, zukunftsorientiert und nachhaltig für alle BewohnerInnen positiv zu verändern. Augenmerk wird dabei auf die „Schwächsten“ gelegt. Die Sendung dient dem In- und Output sowohl als auch der Vernetzung verschiedenen Akteure.